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Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder im Austausch mit dem Christophorus-Werk Lingen

Auf ihrer Reise durch ihren Wahlkreis Mittelems besuchte MdP Dr. Daniela De Ridder am 5. April das Christophorus-Werk und sprach mit den Geschäftsführern Georg Kruse und Stefan Kerk und dem Vorsitzenden des Vereins Dr. Walter Höltermann über finanzielle Herausforderungen, über die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und über den Gesetzgebungsprozess zur sogenannte inklusiven Lösung. Auch das Thema Fachkräftemangel und mögliche Lösungsansätze wurden diskutiert. Dabei zeigte sich die Grafschafterin sehr interessiert an den angesprochenen Themen. Gerade die pragmatischen Ansichten der Einrichtung könne sie nachvollziehen und versprach, sich für die angesprochenen Themen einzusetzen.

V.l.: Georg Kruse (Geschäftsführer des Christophorus-Werkes), Dr. Walter Höltermann (Vorsitzenden des Vereins Christophorus-Werk Lingen e.V.), die Budnestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder und Stefan Kerk (Geschäftsführer des Christophorus-Werkes) freuten sich über einen offenen Austausch.  

Das Bundesteilhabegesetz – im Kern richtig, in der Umsetzung schwierig

In Theorie ermöglicht das BTHG Menschen mit Behinderungen mehr Selbstbestimmung und Teilhabe. Georg Kruse und Stefan Kerk erklärten Dr. Daniele De Ridder, dass es in der Umsetzung im Alltag nicht umsetzen lässt bzw. durch gesetzliche und verwaltungstechnische Rahmenbedingungen blockiert wird. „Das Gesetz suggeriert den Menschen mit Behinderungen individuelle Leistungen, die in der Realität nur schwer umzusetzen sind. Es macht falsche Versprechen.“ Eine Verbesserung der Situation der Menschen bei gleichzeitiger Kostenneutralität sei schwierig. „Man kann keine Verbesserung erreichen, ohne mehr Geld ins System zu stecken“, appellieren die Geschäftsführer an die Politik. Sowohl im Bundesteilhabegesetz als auch im Gesetzgebungsprozess zur sog. Inklusiven Lösung (Zusammenführung der Leistungen für Kinder- und Jugendliche mit Behinderungen unter das Dach des Kinder- und Jugendhilfegesetz SGB XIII) werden umfangreiche Verbesserungen in Aussicht gestellt und gleichzeitig wird eine Kostendämpfung („BTHG-Rendite“) bzw. Kostenneutralität bei der Umsetzung erwartet.

Offene Frage der Refinanzierung von Bauvorhaben

„In allen Bereichen stehen wir, vor dem Hintergrund des Alters unserer Gebäude und insbesondere der sich ständig ausweitenden Vorschriften in den Bereichen Brandschutz, Hygiene, Arbeitssicherheit etc., vor umfassenden Sanierungsarbeiten bzw. Wiederbeschaffungsmaßnahmen unserer Gebäude“ so Stefan Kerk. „Diese lassen sich jedoch aus den laufenden Tageskostensätzen nicht refinanzieren“, fügt er hinzu. Zukunftsfähig zu bauen heißt für eine soziale Einrichtung wie dem Christophorus-Werk jedoch nicht nur, auf energetische und ökologisch nachhaltige Kriterien zu achten, sondern auch heutige und zukünftige Gesetzgebungsprozesse mitzudenken. Und genau Letzteres erschwert Bauvorhaben erheblich.

Hürden für Fachkräfte abbauen um Fachkräftemangel zu entschärfen

Wie in allen Branchen stellt sich auch beim Christophorus-Werk der Arbeits- und Fachkräftemangel als zunehmendes Problem dar. Potenzielle Nachwuchskräfte, die sich für die Bereiche der Behindertenhilfe, der beruflichen Rehabilitation oder der Kinder- und Jugendhilfe, interessieren gebe es viele. Auszubildenden, Quereinsteigern oder auch ausländischen Fachkräften werden jedoch von Gesetzgebungsseite Hürden in den Weg gelegt. „Dass die für uns wichtigste Berufsgruppe der Heilerziehungspflegekräfte noch immer Schulgeld zahlen müssen, stellt sich für uns als besonderes Problem dar“, so Georg Kruse.

De Ridder verspricht Unterstützung

„Zu jedem Gesetz gehört auch eine Gesetzesfolgenabschätzung“, so Daniela De Ridder. „Manchmal muss man dieses auch noch nachträglich tun, wenn sich in der Umsetzung herausstellt, dass es an bestimmten Hürden scheitert.“

Die Bundestagsabgeordnete betont, der Teufel stecke oftmals im Detail. „Wenn solche Situationen erkannt werden, kann ich jedem nur ermutigen, sich an den jeweiligen Bundestagsabgeordneten des eigenen Wahlkreises zu wenden, damit Änderungen angestoßen werden können.“